Straßenausbaubeiträge
BAU-Forum: Rund um den Garten
Straßenausbaubeiträge
Hallo, ich hoffe jemand kann helfen. Die Gemeinde hat angekündigt die etwa 40 Jahre alte Straße grundhaft zu erneuern. Nach der Ortssatzung haben die Anlieger dann 50 % der Kosten zu tragen. Soweit ist alles klar. Nur drei kleine Fragen: Was macht die Gemeinde wenn jemand nicht zahlen kann, weil er einfach außer dem Haus nicht viel besitzt. Wie kann man die Gemeinde davon überzeugen, dass der Zustand der Straße nicht sooo schlecht ist und durch Abfräsen der Nutzschicht und Auffüllen der wenigen Absenkungen die Straße wieder "wie neu wird"? Was würde so ein Gutachten evtl. kosten? Und wieviel kostet denn eine Straße? Ist 'ne doofe Frage aber die Straßenbaufirmen halten sich da sehr bedeckt. Breite sieben Meter Länge ca. 200-300 Meter. Gibt es da Erfahrungswerte?
Danke Sabine
Danke Sabine
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Straßenausbaubeitzräge nach KAG ...
Straßenausbaubeitzräge nach KAG ist ein Thema, an dem schon Heerscharen von RA's gescheitert sind. Zunächst grundsätzlich: Der Ausbau einer Straße ist politischer Wille einer Gemeinde. Ausbau, und darauf kommt es an, ist verständlich ausgedrückt die Verbesserung einer Straße. was alles Ausbau ist, steht ebenfalls in der Ausbaubeitragssatzung. Eine reine Unterhaltungsmaßnahme stellt keinen Ausbau dar. Will sagen: Es muss schon etwas mehr passieren, als nur die Teerdecke zu erneuern. Wenn man/Frau dann nicht alles bezahlen kann, gibt es auch die Möglichkeit der Ratenzahlung gegenüber der Kommune, Stichwort: Stundung.